Rückblick zur Blockade der Pegida-Demonstration

Als Tierbefreiungsgruppe sehen wir uns als Teil einer progressiven, emanzipatorischen Bewegung. Darunter verstehen wir, politisch auf eine Gesellschaft hinzuarbeiten, in der jegliche Diskriminierungsformen und Herrschaft keinen Platz finden. Dies beinhaltet nicht nur eine Beendigung der Ausbeutung von nichtmenschlichen Tieren und Menschen, die im Rahmen des kapitalistischen Systems tagtäglich die Zerstörung der Umwelt, Leid und Tote fordert, sondern auch die Dekonstruktion rechter Ideologien zum Zweck eines übergreifenden solidarischen Miteinanders.

Gerade Bewegungen wie der Frankfurter Ableger von Pegida sowie die parteiliche Politik von beispielsweise CDU, AfD und den Freien Wählern machen deutlich, dass es nicht reicht, sich nur gegen „die Extremen“, die Neonazis zu engagieren. Regressives, rassistisches Gedankengut lässt sich auch in der sogenannten Mitte der Gesellschaft, rechtspopulistischen Strömungen finden und ist auch dort subtil anschlussfähig, wo sich einerseits offensiv vom NS distanziert wird und andererseits die für rechts typischen „anderen“ verantwortlich gemacht und ausgeschlossen werden.¹

Die Pegida-Bewegung verbreitet nicht nur unsachliche Propaganda, einfache Welterklärungsmuster (nach dem Motto: „Die Immigrant_innen sind an allem schuld“, Verfall der „christlich/deutschen Werte“, niedrige Renten uvm.), sondern schürt auch irrationale Ängste und kanalisiert die Wut auf altbekannte Stereotype, wie „die kriminellen Ausländer_innen“ - Sündenbockpolitik anstatt die Wurzeln ihrer tatsächlichen Probleme in den materiellen Umständen zu suchen. Offene Islam- und Fremdenfeindlichkeit stehen an der Tagesordnung.²

Die wöchentlich abgehaltenen Kundgebungen und Demonstrationen spiegeln eine rassistische Stimmung wider, die zwar bereits vor 2014 präsent war, schüren diese aber bedeutend weiter. Das dramatische Ansteigen  von Übergriffen auf Flüchtlinge, Brandanschlägen auf und Sachbeschädigungen an Unterkünften bereits vor¹ und insbesondere seit den Pegida-Kundgebungen⁴ steht vor diesem Hintergrund.

Wir riefen deshalb ebenfalls auf, die für Montag, den 9.3.2015, angedachte Pegida-Kundgebung kritisch zu begleiten und die Demonstration zu blockieren!

Obwohl durch verschiedene Gruppen dazu aufgerufen wurde, sich auf alle (!) potenziellen Blockadepunkte zu verteilen, gelang es nicht, diese zu halten, womöglich da viele Gegendemonstrant_innen zu früh die Punkte verließen. So konnte laut FR schließlich eine Pegida-Demo bis zum Willy-Brandt-Platz durchgeprügelt werden, wie in folgendem Artikelausschnitt dargelegt wird:

"Nach der wöchentlichen Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung hat es am Montagabend rund um den Willy-Brandt-Platz schwere Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und linken Gegendemonstranten gegeben. Nachdem die Kundgebung an der weitläufig abgeriegelten Hauptwache überwiegend friedlich verlaufen war, ließ die Polizei die knapp 80 Pegida-Anhänger gegen 20.30 Uhr in einem kleinen Demonstrationszug über Kaiserstraße und Friedensstraße in Richtung Hauptbahnhof ziehen. Viele der rund 1000 Gegendemonstranten, die zuvor die Kundgebung mit Musik, Pfiffen und lauten Parolen begleitet hatten, stellten sich dem Aufzug entgegen. Die Polizei drängte die Menge zur Seite.

Noch in der Kaiserstraße eskalierte dann die Situation: Linke Aktivisten blockierten die Route, zogen Müllcontainer und Bauzäune auf die Straße. Polizisten und Pegida-Anhänger wurden mit Flaschen und Steinen beworfen, eine Pegida-Sympathisantin wurde von einem Wurfgeschoss im Gesicht getroffen und trug eine stark blutende Platzwunde davon. Die Polizei setzte massiv Schlagstöcke und Pfefferspray gegen die linken Aktivisten ein, mehrere Menschen wurden durch Pfefferspray an den Augen verletzt und mussten ambulant von Demo-Sanitätern versorgt werden."³

Fußnoten:

¹ Litschko, Konrad (2014): Der Volksmob rast, in: TAZ.de, Jahrgang 2014: http://www.taz.de/!134080/ [Aufruf: 31.1.2015]

² Voigts, Hanning (2015): Pegida in Frankfurt: NPD mischt sich unter Pegida, in: FR-Online, Jahrgang 2015: http://www.fr-online.de/frankfurt/pegida-in-frankfurt-npd-mischt-sich-unter-pegida-,1472798,29690462.html [Aufruf: 31.1.2015]

³ Voigts, Hanning (2015): Pegida : Krawalle nach Frankfurter Pegida-Demo, in: FR-Online, Jahrgang 2015: http://www.fr-online.de/frankfurt/pegida--krawalle-nach-frankfurter-pegida-demo,1472798,30079410.html [Aufruf: 10.3.2015]

⁴ [Autor_in nicht angegeben] (2015): Zahl rassistischer Übergriffe steigt, in: Zeit Online, Jahrgang 2015: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-01/pegida-anstieg-gewalt-gegen-migranten [Aufruf: 3.2.2015]